Pressemitteilung
ÖDP-Bezirksrat Alexander Abt: Die Aufgaben des Bezirks
Wenig bekannt, aber vielfältig und für viele Menschen bedeutsam erweisen sich die Zuständigkeiten des Bezirks Schwaben. Darüber und über seine Arbeit im Bezirkstag berichtete Alexander Abt (ÖDP), seit 2013 in diesem Gremium. Der Bezirkstag Schwaben ist nicht zu verwechseln mit der Regierung von Schwaben, er ist das demokratisch gewählte Gremium der 13 schwäbischen Landkreise und Städte und hat übergeordnete Aufgaben zu erfüllen, wodurch er die Landkreise entlastet. Diese Klarstellung setzte der ÖDP-Bezirksrat Alexander Abt aus Memmingen an den Anfang seines Vortrages in der Lindauer Inselhalle.
Peter Borel und Alexander Abt, Foto: ÖDP Lindau
Wirkungsbereich des Bezirks Schwaben
Klar und deutlich umriss er, in welchen Bereichen der Bezirk tätig ist. Allein der soziale Aufgabenbereich verschlingt über 95 % des Haushalts, der von den Landkreisen und vom Land finanziert wird, den Rest machen Kultur, Denkmal- und Umweltschutz aus. Mit den Haushaltsmitteln, die beinahe die Milliardengrenze erreicht haben, deckt der Bezirk die immensen Kosten der großen Bezirkskliniken mit ihren psychiatrischen und neurologischen Abteilungen und ermöglicht Behinderten, Süchtigen und gefährdeten Jugendlichen die erforderliche Betreuung. Ein besonderes Augenmerk gilt den Pflegenden, die durch den Bezirk begleitet und mit Zuschüssen gefördert werden, wobei die spürbaren Probleme im Pflegebereich schon lange erkannt sind. Die gesetzlichen Voraussetzungen allerdings werden – oft weit weg von der praktischen Wirklichkeit - vom Bund geschaffen, ergänzt Abt.
Erfolge des ÖDP-Bezirksrates Alexander Abt
Vor allem als Mitglied im Kultur- und Europaausschuss und im Bau-, Umwelt- und Energieausschuss konnte Abt einiges mit initiieren und bewegen. Besonders stolz ist er auf die Projekte Einführung des Krisendienstes sowie die Zielsetzung und erste Maßnahmen für einen CO2-neutralen Bezirk Schwaben bis 2030. Bei der Förderung der Museen wird auch das Lindauer Friedensmuseum regelmäßig bedacht. Als erfreulich und intensiv schildert Abt den lebendigen kulturellen und wissenschaftlichen Austausch des Bezirks mit der Region Bukowina, die sowohl in Rumänien als auch in der Ukraine liegt.
Peter Borel als Listenkandidat
Die Nachfragen und Diskussionen der Teilnehmenden drehten sich vor allem um den Pflegenotstand. Beim Thema Denkmalschutz konnte Peter Borel als Vorsitzender des Vereins Lindauer Kulturerbe Alter Friedhof und als Vorstandsmitglied im Förderverein Hoyerbergschlössle einiges beitragen. Neben Spitzenkandidat Alexander Abt ist Peter Borel einer der Listenbewerber der ÖDP bei der Bezirkstagswahl am 8. Oktober.